Allg. Zeitung Mainz: Zu wenig Mut / Kommentar von Reinhard Breidenbach zu Scheuers Bußgeldplänen

Mainz (ots) - Es muss wehtun, richtig wehtun. Nur dann werden sich diejenigen Autofahrer, die auf Regeln pfeifen, besinnen. Derzeit wird auf Deutschlands Straßen übler gefahren denn je. Das Rowdytum nimmt zu; das sieht jeder, der einige zehntausend Kilometer pro Jahr auf Achse ist. Dass es weniger Tote gibt, ist nur der verbesserten Sicherheitstechnologie der Fahrzeuge zu verdanken. Und auch, wenn manche das partout nicht hören wollen: So richtig weh tut es dem deutschen Autofahrer nur, wenn "der Lappen weg" ist. Regeln zu schaffen, die dies öfter vorsehen - davor scheut Scheuer, der CSU-Verkehrsminister, denn doch zurück. Gleichwohl wäre es richtig und nötig, weil darin die einzige Chance besteht, sture Rechtsbrecher zu zähmen. Besonders mutig sind Scheuers neue Pläne also nicht. Weil die Maut-Sache, die sich der Minister zu eigen gemacht hatte, gerade mit Karacho an die Wand gefahren ist, versucht er vor allem, publikumswirksam ökologisch zu punkten. Jedoch: Dass er Busspuren für Pkw mit mehr als drei Passagieren freigeben will, ist keine gute Idee;Busspuren für Elektro-Tretroller zu öffnen, wäre sogar unverantwortlich und grober Unfug. Höheres Bußgeld für Rettungsgassen-Rüpel ist in Ordnung; noch viel höheres Bußgeld für Gaffer wäre noch besser. Dass Scheuer Fahrradfahrer schützen will, ist schön; noch schöner wäre es aber, wenn die sich auch selbst schützen und Helme tragen müssten. Das Gegen-Scheinargument, wegen gefährdeter Frisuren würden dann weniger Leute Fahrrad fahren, ist an Lächerlichkeit nicht zu überbieten.

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