Allg. Zeitung Mainz: Wie auf dem Basar - Christian Matz zum EU-Gipfel

Mainz (ots) - Dass es bei einem EU-Gipfel mitunter wie auf dem Basar zugeht, ist im Prinzip nichts Neues. In jüngster Zeit etwa haben es vor allem die Briten verstanden, um jedes Detail zu feilschen und den Preis immer weiter in die Höhe zu treiben - in ihrem Fall den Preis für den Verbleib des Landes in der EU. Die Türkei ist noch nicht einmal Mitglied, setzt nun aber noch mal einen drauf. In letzter Minute fordert Ankara diverse Visaerleichterungen und weitere drei Milliarden Euro für ein Entgegenkommen in der Flüchtlingskrise. Motto: Mal schauen, was den Europäern der soziale Frieden in ihren Ländern Wert ist; und da die ersten versprochenen Zahlungen bislang ausgeblieben sind, verdoppeln wir nun einfach den Preis. Das ist ein schäbiges Geschachere auf dem Rücken von Hunderttausenden Flüchtlingen, die als Verhandlungsmasse hin und her geschoben werden - wer sie am Ende behalten muss, hat verloren. Die Türkei kann dieses Spiel treiben, weil das Land als wichtigstes Transitland den Schlüssel für die Bewältigung der Krise in der Hand hält, weil die EU als Institution nicht handlungsfähig ist, und weil der mächtigste Staat darin einen isolierten Kurs verfolgt. Während Rest-Europa die Balkanroute für geschlossen erklärt, kämpft die Bundeskanzlerin für eine offene Formulierung, wohlwissend, dass ein Einlenken in dieser Frage eine Absage an ihre bisherige Politik bedeuten würde. Der Kampf Merkels ist ehrenwert, aber die Hoffnung schwindet, dass sie sich auf Dauer wird durchsetzen können - was etwa die osteuropäischen Länder von Solidarität innerhalb der EU halten, verdeutlicht exemplarisch der Auftritt des slowakischen Europa-Parlamentariers Sulik am Sonntagabend in der ARD: gar nichts.

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