Allg. Zeitung Mainz: Warum nicht wir? / Kommentar zum Nein zu Panzerexporten

Mainz (ots) - Saudi-Arabien wird seine Panzer bekommen, daran kann es keinen Zweifel geben. Allerdings werden es wohl nicht die Tollen aus Deutschland sein, sondern welche aus den USA, England oder Frankreich. Denn dort stinken die 18 Milliarden Euro nicht, die die Saudis für 800 solcher Ungetüme schon zurückgelegt haben. Da man diese massiveAufrüstung also gar nicht verhindern kann, stellt sich die Frage, warum man das Supergeschäft dann doch nicht lieber selbst abschließt. Denn es würde zweifelsfrei Tausende Arbeitsplätze nicht nur in Deutschland, sondern, wie im Fall der deutschen Leoparden vom Typ 2 A7+, auch im rezessionsgeplagten Spanien sichern, ja wahrscheinlich sogar viele Hundert neue schaffen. Die Antwort ist schnell gegeben: Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel muss politische Entscheidungen auf den Weg bringen, die seine Handschrift und die seiner Partei tragen. Das ist nicht so einfach in einer Großen Koalition, die von einer übermächtigen Kanzlerin geführt wird, die nichts vergisst und auch ganz schnell abstraft, wenn sie nicht vorher um ihre Zustimmung gebeten wird. Es gilt also Themen zu finden, die der Partner mittragen kann. Ein Nein zu Panzern für Saudi-Arabien ist so eines. Denn auch in der Union gibt es klaren Widerwillen gegen solch ein Geschäft, weil die Saudis selbst den Konservativsten hierzulande nicht geheuer sind. Überdies finden sich für die 800 Panzer problemlos problemlosere Käufer, denn Kriegsgerät Made in Germany ist weltweit höchst gefragt. Nur die USA und Russland exportieren noch mehr Waffen. Angesichts dieser komfortablen Realität fällt es also nicht sonderlich schwer, politische Entscheidungen auch mal an moralischen Maximen auszurichten. Ein Nein zu Panzern für die Saudis wäre solch eine Entscheidung.

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