10.09.2018 20:57:42
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Allg. Zeitung Mainz: Verantwortung / Reinhard Breidenbach zu Syrien und Bundeswehr
Mainz (ots) - Zwar ist in jedem Krieg die Wahrheit das erste
Opfer; so waren die "Massenvernichtungswaffen" Saddam Husseins im
Golfkrieg mutmaßlich eine US-Erfindung. Der Giftgaseinsatz Assads
gegen sein eigenes Volk dagegen ist beweisbar - und droht erneut.
Dass sich das Bundesverteidigungsministerium, dies vor Augen, mit
möglichen Szenarien befasst, ist nichts weniger als seine Pflicht.
Solche Überlegungen sind nicht alarmierend - ganz im Gegensatz zu den
Erkenntnissen über haarsträubende Materialprobleme und katastrophale
Lücken in der Einsatzfähigkeit. Ein wenig zynisch formuliert: Wenn
die Bundeswehr über - potenzielle - Einsätze in Syrien nachdenkt,
können vielleicht doch noch ein paar Flugzeuge fliegen und ein paar
Gewehre schießen, was prinzipiell für die Sicherheit deutscher Bürger
ja nichts Schlechtes ist. Auslandseinsätze deutscher Soldaten werden
nach den Erfahrungen des Zweiten Weltkriegs auch für die fernere
Zukunft ein sensibles Thema bleiben. Das ist verstehbar. Doch 73
Jahre nach dem Ende jenes Krieges, 63 Jahre nach dem Nato-Beitritt
der Bundesrepublik und 28 Jahre nach der deutschen Wiedervereinigung
wäre es absurd und gefährlich für Deutschland, sich einer erhöhten
Verantwortung, auch militärischer Art, zu verweigern. Das bedeutet
weder Säbelrasseln, noch Weltmachtsphantasien. Es bedeutet aber sehr
wohl, Beistandspflichten etwa gegenüber der Nato nachzukommen, wenn
Assad sein Volk erneut massakriert. Sollte Andrea Nahles das
entscheidend anders sehen, muss die SPD die Regierung verlassen.
Vielleicht kommt ihr ein Anlass, oder ein Vorwand, ja wie gerufen.
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