10.09.2018 20:57:42

Allg. Zeitung Mainz: Verantwortung / Reinhard Breidenbach zu Syrien und Bundeswehr

Mainz (ots) - Zwar ist in jedem Krieg die Wahrheit das erste Opfer; so waren die "Massenvernichtungswaffen" Saddam Husseins im Golfkrieg mutmaßlich eine US-Erfindung. Der Giftgaseinsatz Assads gegen sein eigenes Volk dagegen ist beweisbar - und droht erneut. Dass sich das Bundesverteidigungsministerium, dies vor Augen, mit möglichen Szenarien befasst, ist nichts weniger als seine Pflicht. Solche Überlegungen sind nicht alarmierend - ganz im Gegensatz zu den Erkenntnissen über haarsträubende Materialprobleme und katastrophale Lücken in der Einsatzfähigkeit. Ein wenig zynisch formuliert: Wenn die Bundeswehr über - potenzielle - Einsätze in Syrien nachdenkt, können vielleicht doch noch ein paar Flugzeuge fliegen und ein paar Gewehre schießen, was prinzipiell für die Sicherheit deutscher Bürger ja nichts Schlechtes ist. Auslandseinsätze deutscher Soldaten werden nach den Erfahrungen des Zweiten Weltkriegs auch für die fernere Zukunft ein sensibles Thema bleiben. Das ist verstehbar. Doch 73 Jahre nach dem Ende jenes Krieges, 63 Jahre nach dem Nato-Beitritt der Bundesrepublik und 28 Jahre nach der deutschen Wiedervereinigung wäre es absurd und gefährlich für Deutschland, sich einer erhöhten Verantwortung, auch militärischer Art, zu verweigern. Das bedeutet weder Säbelrasseln, noch Weltmachtsphantasien. Es bedeutet aber sehr wohl, Beistandspflichten etwa gegenüber der Nato nachzukommen, wenn Assad sein Volk erneut massakriert. Sollte Andrea Nahles das entscheidend anders sehen, muss die SPD die Regierung verlassen. Vielleicht kommt ihr ein Anlass, oder ein Vorwand, ja wie gerufen.

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