Allg. Zeitung Mainz: Substanzverlust / Kommentar zur verfallenden Infrastruktur

Mainz (ots) - Man kann den Zustand der Infrastruktur in Deutschland ganz gut mit einer Wohnsiedlung aus den 70er oder 80er Jahren vergleichen. Aus ihrer großzügigen Anlage kann man die guten Zeiten ablesen. Auf den zweiten Blick offenbart sich aber, dass inzwischen die Regenrinnen tropfen, der Putz an vielen Stellen bröckelt, die Gehwegplatten schief liegen und auch die Fenster nicht mehr ganz dicht sind. Der Unterschied: Während in der Wohnsiedlung der Generationswechsel der Hausbesitzer ausbleibt, ist für den bedrohlichen Substanzverlust öffentlicher Einrichtungen die aktuelle Generation politischer Entscheidungsträger verantwortlich. In der Wirtschaft steht ein Unternehmen, das nicht mehr ausreichend investiert, unweigerlich vor dem Abstieg. In der Volkswirtschaft gilt dieser Grundsatz nicht minder. Erschwerend kommt hinzu, dass es nicht einmal bei Rekordsteuereinnahmen und Niedrigstzinsen gelingt, die Wende einzuleiten. Dabei werden weder eine Pkw-Maut für Ausländer noch der Ruf nach privaten Finanzierer- und Betreibermodellen - die nur eine andere Spielart des Wirtschaftens auf Pump sind - den Durchbruch bringen. Wenn wir künftigen Generationen eine Chance geben wollen, müssen wir Schulden abbauen und investieren - in Straßen, Schienen, Schulen und digitale Netze. Das geht nur durch einen Abbau von Bürokratie und öffentlicher Verwaltung, genauso wie wir lieb gewonnene Leistungen auf den Prüfstand stellen müssen. Wer uns dagegen weismachen will, man müsse für diese Herkulesaufgabe nur die Einnahmen weiter erhöhen - also die Belastung für Bürger und Unternehmen nach oben treiben - der ist ein Rosstäuscher.

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