Allg. Zeitung Mainz: Schuld und Show / Kommentar zu Hartmann

Mainz (ots) - An diesem Donnerstag um 16 Uhr stand Michael Hartmann an der äußersten Kante zum politischen Abgrund. Um 19 Uhr stand er immer noch dort. Vermutlich wäre es besser, wenn er sich jetzt einfach umdreht und weggeht, ganz woanders hin, weg aus dem Bundestag. Offenbar ist er wild entschlossen, zu kämpfen bis zur letzten Patrone. Das ist durchaus sein gutes Recht, dass seine Auskunftsverweigerung nun skandalisiert wird, zeigt einen akuten schweren Fehler im System. 138 Jahre alt ist die Strafprozessordnung, auf die sich Hartmann beruft, und juristisch hat sie sich glänzend bewährt. Untersuchungsausschüsse aber mögen sie nicht. Das hat auch damit zu tun, dass Untersuchungsausschüsse schon lange nicht mehr funktionieren, schon gar nicht, wenn sich ihre Mitglieder medial derart heftig aus dem Fenster lehnen wie im Fall des Edathy-Ausschusses. So verkommen sie zur Show. Da lobe man sich ein ordentliches Gerichtsverfahren. Um kein Missverständnis aufkommen zu lassen: Die Ausschussmitglieder mögen überfordert sein, aber das darf nicht ablenken vom Elend, das sie begutachten sollen. Über Edathys Schuld oder Unschuld - nie zu vergessen: in Sachen Kinderpornografie
wird ein Strafgericht befinden. Hartmann sieht staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen wegen Strafvereitelung entgegen. Nachdem er im Vorjahr aus seiner Crystal-Meth-Affäre mit Ach und Krach herausgekommen war, lautete die Botschaft: Er könnte die Kurve kriegen - aber es darf jetzt absolut nichts mehr Merkwürdiges kommen. Ist es jetzt aber doch, gleichgültig, was ein Staatsanwalt noch sagt, gleichgültig auch, was sich andere SPD-Honoratioren zuschulden kommen ließen.

OTS: Allgemeine Zeitung Mainz newsroom: http://www.presseportal.de/pm/65597 newsroom via RSS: http://www.presseportal.de/rss/pm_65597.rss2

Pressekontakt: Allgemeine Zeitung Mainz Florian Giezewski Regionalmanager Telefon: 06131/485817 desk-zentral@vrm.de