01.05.2014 19:29:58
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Allg. Zeitung Mainz: Prioritäten - Kommentar zu Merkel und Obama
Mainz (ots) - Vier Stunden Zeit will sich der US-Präsident für die
Bundeskanzlerin Angela Merkel nehmen. Das halten Beobachter für viel.
Barack Obama ist gerade frisch von einer Asienreise zurückgekehrt,
die ihn sieben Tage gekostet hat. Jetzt aber muss der mächtigste Mann
der Welt umsteuern. Seine Politik der Pazifik-Priorität fällt ihm auf
die Füße. Er ist damit nicht allein, auch die Europäer haben lange
übersehen, was sich in Osteuropa zusammenbraut. Mitten in der
Ukraine-Krise wird allen Beteiligten zu spät klar, dass sie die
russische Seite unterschätzt haben. Am deutlichsten fällt das bei den
Amerikanern auf. Dies mag aus einem Gefühl der Überlegenheit geboren
sein, aus dem Bewusstsein, die letzte Supermacht zu sein. Aber die
Amerikaner tun gut daran, ihre Partner als solche zu behandeln. Im
Moment sind sie weit davon entfernt. "Fuck the EU" verhöhnte die
Europa-Expertin des Außenministeriums die Rolle der Europäischen
Union in der Ukraine. Dabei sind es die Amerikaner, die nahezu an
jedem Platz in der Welt durch einen Mangel an Kenntnis der
Vorort-Kultur beidfüßig in Fettnäpfe springen: Irak, Afghanistan,
Ägypten, Ukraine sind nur einige Beispiele. Dazu passt der Skandal um
die Lauschangriffe der NSA. All dies werden Obama und Merkel
kleinkochen. Es geht um ein Milliardengeschäft, die Freihandelszone,
an der beide Seiten gut verdienen könnten. Dagegen ist wenig
einzuwenden, wenn klare Regeln aufgestellt werden. Zu denen zählt,
dass die Kanzlerin endlich eine rechtliche Einhegung der Übergriffe
solcher Megakonzerne wie Google, Amazon oder Facebook verlangt.
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