Allg. Zeitung Mainz: Nicht wegducken / Kommentar zu Ausschreitungen in Frankfurt

Mainz (ots) - Jeder, der klaren Sinnes ist, wusste, was kommen würde. Es ist Teil einer tiefen Tragik, wenn die Blockupy-Bewegung nun unter Tränen klagt, das habe man nicht gewollt. Natürlich nicht. Aber wie naiv muss man sein, zu denken, es werde schon alles im Rahmen bleiben. Naivität kann fürchterliche Folgen haben, man muss sich hüten vor ihr, indem man lernt, um wenigstens innerlich gerüstet zu sein. Das kann viel helfen. Aber Allheilmittel gibt es nicht. Demonstrationen häufiger verbieten? Nie und nimmer. Das Versammlungsrecht ist eine der wertvollsten Errungenschaften einer demokratischen Zivilisation. Keine Festveranstaltungen mehr für eine Institution wie die EZB? Das wäre ja noch schöner, der Bankrott einer freiheitlichen Bürgergesellschaft, es wäre der Nachtwächterstaat, der sich feige wegduckt, um die Feinde des Staates ja nicht zu provozieren - was die hinwiederum zu noch schlimmeren Attacken motivieren würde. Die Feinde des Staates, das sind selbstredend nicht die Demonstranten, die aus echter Sorge oder auch aus Wut auf die Straße gehen. Aber friedlich. Harte Kritik an Banken oder am System des Kapitalismus ist nichts Unanständiges, beileibe nicht. Allerdings sollte sich diese Kritik vor Zerrbildern und Klischees hüten. Wohl wahr: Menschenliebe ist nicht das oberste Motiv von Banken. Aber Banken sind auch nicht das Böse schlechthin. Der Crash des Jahres 2008, in dessen Folge angeblich nur Banken gerettet wurden, war in erster Linie eine Staatsschuldenkrise. Es ist bequem, Banken zum Feindbild zu erklären, aber das bringt niemanden weiter.

Wenn gutes Zureden nicht hilft...

Banken als Symbol des ach so bösen Staates mit all seinen faulen und korrupten Politikern? Was für ein Unsinn. Wohl wahr, es gibt Missstände, es gibt korrupte Politiker - so, wie es korrupte oder unfähige Zahnärzte, Taxifahrer oder Journalisten gibt. Aber das kann das System "demokratischer Rechtsstaat" nicht infrage stellen, und nicht einmal denktheoretisch kann es dazu legitimieren, Steine zu werfen und Autos anzuzünden. Mitzuarbeiten, damit der Staat funktioniert, das ist Aufgabe jedes Einzelnen, mühsam, das Bohren dicker Bretter. Wählen gehen, sich engagieren, wie es Hunderttausende ja auch tun. Demonstrieren, ja, gerne auch mit Trillerpfeifen. Aber nicht mit Molotowcocktails. Die werden nicht von Demonstranten geworfen, sondern von Kriminellen, deren moralische Verwahrlosung fast schon die Dimension der "Rote Armee Fraktion" (RAF) erreicht. Da gilt: Wenn gutes Zureden nicht hilft, muss der Staat entschieden reagieren. Die Polizistinnen und Polizisten, die gestern in Frankfurt ihren Kopf hingehalten haben, haben uns alle verteidigt, wofür sie Dank verdienen. Die Gesetze, um Situationen wie die gestrige im Griff zu haben, sind wirksam genug. In den Köpfen vieler Menschen aber muss sich noch einiges tun: kritisch sein und mutig, aber nicht naiv oder blindwütig, vor allem: sich nicht vor den Karren von Brandstiftern spannen lassen.

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