Allg. Zeitung Mainz: Kein Aufatmen / Kommentar von Christian Matz zur Wahl in Österreich

Mainz (ots) - Erneut endet eine Wahl mit einer Überraschung, wenn auch unter umgekehrten Vorzeichen: Nicht der Rechtspopulist, sondern der gemäßigte Kandidat wird Präsident in Österreich, und das auch noch mit klarem Vorsprung. Das ist mal was Neues im Brexit-Trump-Jahr 2016. Vorab wurde die Wahl als richtungsweisend für Europa erachtet, doch dafür taugt der Sieg Alexander van der Bellens nur sehr begrenzt. Er ist allenfalls ein kleiner Hoffnungsschimmer in einer Zeit, in der Anti-EU-Polemik, Nationalismus und Fremdenfeindlichkeit die politische Diskussion bestimmen und verpesten. Für ein weitreichendes Signal allerdings ist die Präsidentenwahl in Österreich - bei allem Respekt für die Nachbarn - zu unbedeutend für das Gesamtgefüge der EU. Wenn Wilders in den Niederlanden und Le Pen in Frankreich verlieren, dann kann Europa wirklich aufatmen. Zudem sind auch in Österreich selbst die Rechtspopulisten von der FPÖ nun keinesfalls gestoppt. Die Große Koalition aus SPÖ und ÖVP siecht seit Jahren dahin, die Bezeichnung "Zweckbündnis" ist eine beschönigende Beschreibung für diesen Zustand. Beide Volksparteien haben ihren Rückhalt im Volk verloren, bei der nächsten Wahl hat die FPÖ beste Chancen, stärkste Partei zu werden. Nur in einer Hinsicht gibt der Wiener Wahlsonntag Anlass zur Hoffnung: Der von den Populisten erwartete Trump-Effekt könnte sich in Europa ins Gegenteil verkehren und zur Mobilisierung gerade derjenigen führen, die mit der Demokratie zufrieden sind. Es kann nämlich auch ein heilsamer Schock sein, wenn Wählern sehr plastisch vor Augen geführt wird, wer oder was bei einer Protestwahl tatsächlich droht.

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