Allg. Zeitung Mainz: Etwas mehr als nichts / Christoph Cuntz zu Facebook

Mainz (ots) - Internet, unendliche Weiten: Wir schreiben das Jahr 2015 und sind doch viele Lichtjahre von der Zivilisation entfernt, inmitten des dunkelsten digitalen Mittelalters. Erlaubt ist, was gefällt: Das weltweite Netz dient als Marktplatz für abscheuliche Kinderpornos. Und längst haben Rassisten das asoziale Netzwerk Facebook für sich entdeckt. Hier können sie ungestraft gegen Ausländer und Politiker hetzen. In Deutschland zumindest ist Facebook juristisch nicht (an)greifbar. Vielmehr diktiert das amerikanische Unternehmen seine merkwürdigen Gesetze, nach denen nackte Brüste verboten, aber Beleidigungen erlaubt sind. Dagegen erhebt sich jetzt in Deutschland ein Aufstand der Anständigen. Mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) haben sie eine Fürsprecherin gefunden, mit Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) einen Unterhändler. Er hat sich am Montag mit Vertretern von Facebook getroffen, fordert, dass Facebook rassistische und beleidigende Einträge schneller löscht. Erreicht hat er, dass Facebook die "Gegenrede" gegen Hetze fördert und sich der Freiwilligen Selbstkontrolle anschließt. Das ist zwar etwas mehr als nichts, aber bei Weitem nicht ausreichend. Statt selbst initiativ zu werden, verlangt Facebook die Initiative der Nutzer. Und die groß angekündigte Selbstkontrolle hat noch nie geklappt. Zu der hat sich das Unternehmen in den eigenen Statuten längst verpflichtet. Dort heißt es: "Wir tolerieren keine Form von Mobbing und Belästigung. (...) Jedoch entfernen wir Inhalte, mit denen absichtlich Privatpersonen getroffen werden sollen, um diese herabzuwürdigen oder zu beschämen". Schöne Worte, die bei Facebook in den unendlichen Weiten des Internets klanglos verhallt sind.

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