Allg. Zeitung Mainz: Bedingt zahlungsfähig / Kommentar zu Bundeswehr/Wehrbeauftragtem

Mainz (ots) - Ein Haushaltspolitiker der Grünen gibt dem Wehrbeauftragten von der FDP recht. Muss da nicht viel passiert sein? Da ist offenbar schon viel passiert! Selbst wenn man in Rechnung stellt, dass alle Wehrbeauftragten, die die Bundeswehr je hatte, zum Wohle der Soldaten im Zweifel stets ein bisschen lauter zu trommeln geneigt waren: Schimmel an den Wänden ist Schimmel an den Wänden, und Ungeziefer ist Ungeziefer, da lässt sich wenig diskutieren. Und was jedem Vermieter als unverschämte Pflichtverletzung angelastet wird, das darf man den Verantwortlichen für Bundeswehr-Liegenschaften natürlich nicht durchgehen lassen. Was folgt daraus? Wieder ist es der Grüne Tobias Lindner, der schwarz sieht für eine Besserung. Er tut das sicher zwar auch deshalb, weil es gegen die CDU-Ministerin von der Leyen geht. Aber der Kern der Misere liegt seit Sommer 2014 offen zutage: Die Bundeswehr ist nur bedingt abwehrbereit, weil Gerätschaften fehlen oder desolat sind, und nun auch noch dieser verheerende Bericht des Wehrbeauftragten Königshaus. Dahinter steckt dies: Solidarität mit den Soldaten wird in Sonntagsreden gerne beschworen. Aber die große Mehrheit der deutschen Bürger hat das Thema "Die Bundeswehr braucht - mehr - Geld" schlicht und ergreifend nicht auf der Rechnung, weil sie es nicht auf der Rechnung haben will. Dazu passt, dass die öffentliche Meinung auch die Auslandseinsätze höchst skeptisch sieht. Und von der Leyen ist nicht die Ministerin, die gegen die Öffentlichkeit und gegen Merkel aufbegehren würde. Trotz IS und Ukraine hat die Tatsache, dass Sicherheit nicht nur wertvoll, sondern auch teuer ist, in der deutschen Gemütslage derzeit keinen Platz. Das ist nicht ungefährlich.

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