Maas bedauert US-Ausstieg aus Vertrag über Militär-Beobachtungsflüge

BERLIN (dpa-AFX) - Bundesaußenminister Heiko Maas bedauert den Ausstieg der USA aus dem wichtigsten internationalen Abkommen über militärische Beobachtungsflüge. Deutschland halte den Vertrag weiter für einen wichtigen Teil der Rüstungskontrolle, der zur Vertrauensbildung und damit zu mehr Sicherheit auf der Nordhalbkugel "von Wladiwostok bis Vancouver" beitrage, erklärte der SPD-Politiker am Sonntag. Die Bundesregierung werde den Vertrag über den Offenen Himmel (Treaty on Open Skies) daher weiter umsetzen.

Weiter erklärte er, dass sich Deutschland darüber hinaus für eine umfassende Modernisierung der konventionellen Rüstungskontrolle in Europa einsetze. "Wir müssen bestehende multilaterale Verträge anpassen und neue Mechanismen der Vertrauensbildung schaffen, wenn wir auf die Herausforderungen für Frieden und Sicherheit in diesem Jahrhundert vorbereitet sein wollen."

Die Trump-Regierung hatte Ende Mai erklärt, dass sich die USA aus dem Abkommen zurückziehen werden. Am Sonntag wurde nun der Vollzug erklärt. Als Grund für den Schritt nennt Washington Vertragsverletzungen Moskaus.

Der Vertrag war 1992 geschlossen worden und trat 2002 in Kraft. Er erlaubt den Vertragsstaaten, jährlich eine bestimmte Anzahl vereinbarter Beobachtungsflüge über dem Staatsgebiet anderer Vertragsstaaten durchzuführen./toz/DP/fba