08.10.2017 23:33:56
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Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu CDU und CSU
Bielefeld (ots) - CDU und CSU führen Koalitionsverhandlungen mit
sich selbst und die Kanzlerin muss sich beim Deutschlandtag der
Jungen Union fragen lassen, wann sie den Weg für einen Neuanfang
freimacht. Auch wenn Letzteres eine Einzelstimme gewesen sein mag:
Die Lage ist ernst - für die Vorsitzenden Angela Merkel und Horst
Seehofer persönlich und für ihre Parteien erst recht. Da käme ein
Durchbruch im Dauerstreit um das Reizwort »Obergrenze« doch gerade
recht, oder? Vorsicht: Jeder Friede zwischen den ungleichen
Schwestern dürfte brüchig bleiben. CDU und CSU zahlen damit den
Preis für eine Entfremdung, die tiefer kaum sein könnte. Eine
Entfremdung, die nicht erst im Zuge der Flüchtlingskrise im Herbst
2015 begann, sondern damals bloß ihren Höhepunkt fand. Eine
Entfremdung, die sich auch im zerrütteten Verhältnis zwischen
Merkel und Seehofer spiegelt. Und sie zahlen den Preis dafür, dass
sie einen Wahlkampf der Doppelbotschaften geführt haben. Dass sie
einen Stillhaltepakt geschlossen haben - trotz unvereinbarer
programmatischer Inhalte. Am Ende sind CDU und CSU
abgeschmiert. So ist es einzig der Arithmetik des Wahlergebnisses
samt der Angst vor einem weiteren Erstarken der AfD im Falle von
Neuwahlen geschuldet, wenn nun der große Knall ausbleibt. Merkel
und Seehofer - das ist eine Allianz der Schwäche. Und eine
Schicksalsgemeinschaft zugleich. Zwei Wahlverlierer, die gezwungen
sind, aus dem bitteren Resultat des 24. September ein Bündnis mit
Grünen und FDP zu schmieden. Was schon für eine CDU/CSU, die ganz
mit sich im Reinen wäre, einen Kraftakt darstellte. Dabei ist
klar: In der Sache kann es zwischen Merkels und Seehofers
Positionen keinen echten Kompromiss geben. Wer etwas anderes sagt,
überschreitet die Obergrenze zur Wortklauberei. Trotzdem war dieser
Moment neuer »vorbehaltloser Einigkeit« absehbar. Einfach, weil
beide derzeit nicht ohne den anderen können. »Alternativlos« nennt
man das wohl. Doch entschieden ist damit nichts. CDU und (noch mehr)
die CSU sind längst dabei, sich von ihren Parteichefs zu
emanzipieren. Gut möglich, dass einer von beiden noch in diesem
Herbst sein Amt verliert. Merkel wird das kaum sein. Leichter
würde es für sie mit einer CSU ohne Seehofer aber nicht. Ihre
Messgröße ist ohnehin eine andere: Angela Merkel hat einen Punkt
ihrer Kanzlerschaft erreicht, an dem sie sich überlegen muss, was
sie hinterlassen will. Und in welchem Zustand ihre Partei dann ist.
Entweder sie entscheidet sich - entgegen ihrer bisherigen Attitüde
auf ihrer Schlussrunde doch noch für einen mutigen, offensiven Weg in die Zukunft, oder es wird ihr ergehen, wie es einst Helmut Kohl erging. Ein Schicksal, das sie immer zu vermeiden versucht hat. Wohl auch, weil sie selbst ja am besten weiß, wie es dazu kam.
auf ihrer Schlussrunde doch noch für einen mutigen, offensiven Weg in die Zukunft, oder es wird ihr ergehen, wie es einst Helmut Kohl erging. Ein Schicksal, das sie immer zu vermeiden versucht hat. Wohl auch, weil sie selbst ja am besten weiß, wie es dazu kam.
OTS: Westfalen-Blatt newsroom: http://www.presseportal.de/nr/66306 newsroom via RSS: http://www.presseportal.de/rss/pm_66306.rss2
Pressekontakt: Westfalen-Blatt Chef vom Dienst Nachrichten Andreas Kolesch Telefon: 0521 - 585261
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