14.11.2016 21:47:39
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Weser-Kurier: Über die Europäische Union schreibt Mirjam Moll:
Bremen (ots) - Die EU muss ihre Angelegenheiten selbst in die Hand
nehmen. Zu lange hat man sich auf andere verlassen - sei es in der
Flüchtlingskrise auf die Anrainer-Staaten Syriens oder im Kampf gegen
dessen Terrormiliz Daesch, bei dem sich die Gemeinschaft bislang auf
die USA gestützt hat. Hinzukommen die Ukraine-Krise und Russlands
Provokationen an Europas Ostgrenze. Die innere Unsicherheit, wie sich
der Ausstiegsprozess Großbritanniens gestalten wird, aber auch, was
passiert, wenn die Türkei den Flüchtlingspakt platzen lässt, hat die
EU-Staaten in eine Art Schockstarre versetzt. Umso wichtiger ist es
jetzt, nach der Wahl in den USA, eine Führungsrolle zu ergreifen.
Dafür müssen die noch 28 Mitgliedstaaten ihre Zerrissenheit
überwinden. Entscheidungsstärke demonstrieren, europäische
Geschlossenheit zeigen. Dazu braucht es nicht nur ein
funktionierendes Konzept, sondern auch eine gemeinsame Haltung zu
außenpolitischen Fragen. Solange sich die Gemeinschaft nicht einmal
darüber einig wird, wie man mit der Türkei umgehen will, scheinen
andere Probleme in den Hintergrund zu rücken. Das aber kann sich die
EU nicht länger leisten.
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