18.10.2016 23:12:38

Weser-Kurier: Über den OTB-Streit zwischen SPD und Grünen in Bremen schreibt Jürgen Hinrichs:

Bremen (ots) - Oft sagt er gar nichts, duckt sich weg, und dann heißt es: Wo ist der Bürgermeister? Es ist deshalb vielleicht etwas ungerecht, Carsten Sieling nun genau das Gegenteil vorzuwerfen - dass er zuviel sagt, übers Ziel hinausschießt, aber genau das ist ihm passiert. Bitte merken: In Bremen regiert eine Koalition aus SPD und Grünen, angeführt vom Bürgermeister. Die beiden Parteien müssen nicht immer kuscheln, im Gegenteil, sie sollen sich ruhig auch mal reiben, damit beim Regieren Energie entsteht. In welchem Ton Sieling die Grünen jetzt aber abwatscht, sie beim Thema OTB geradezu verhöhnt, müsste unter normalen Umständen zu einer handfesten Krise führen. Tut es aber wahrscheinlich nicht, denn auch wenn der Bürgermeister sich mäßigen sollte, will er seine Koalition in der Bürgerschaft bis zum nächsten Wahltag beieinander halten. Recht hat er allemal: Die Grünen haben die Macht an ihre Fraktion und die Senatoren abgegeben. Sie bestimmen, wo's langgeht. Da können die Mitglieder beschließen, was sie wollen. Die viel beschworene Basisdemokratie findet in dieser Partei nur noch zum Schein statt.

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