29.01.2016 22:17:39
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Weser-Kurier: Kommentar von Norbert Pfeifer über die Syrien-Verhandlungen
Bremen (ots) - Bereits zum dritten Mal bitten die UN zu
Syrien-Friedensgesprächen. Die ersten beiden Versuche scheiterten.
Auch für den dritten Anlauf sieht es nicht gut aus. Die Gespräche
hätten jedenfalls kaum schlechter starten können. Der für Montag
geplante Auftakt wurde verschoben, am Freitag stand die Konferenz
kurz ganz auf der Kippe, begann dann doch - aber ohne das größte
Oppositionsbündnis. Jetzt zeigt sich, welchen Preis die Einigung im
UN-Sicherheitsrat auf Verhandlungen hat. Zentrale Streitpunkte wurden
einfach ausgeklammert. Etwa die Frage, welche Rolle Syriens Präsident
Assad künftig spielen soll. Oder die Frage, welche Oppositionsgruppen
und Milizen an den Gesprächen teilnehmen dürfen. Das rächt sich nun.
Von allen Seiten werden die Assad-Gegner in Riad unter Druck gesetzt.
Sollen sie nach Genf reisen? Und unter welchen Bedingungen?
UN-Vermittler de Mistura verkauft es zwar als Erfolg, dass das
Treffen nicht abgesagt wurde. Doch Gespräche brauchen eine solide
Basis, wenn sie erfolgreich sein sollen. Verhandlungen ohne das
wichtigste Oppositionsbündnis machen keinen Sinn. Sie gaukeln
allenfalls einen Fortschritt vor.
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