29.01.2016 22:17:39

Weser-Kurier: Kommentar von Norbert Pfeifer über die Syrien-Verhandlungen

Bremen (ots) - Bereits zum dritten Mal bitten die UN zu Syrien-Friedensgesprächen. Die ersten beiden Versuche scheiterten. Auch für den dritten Anlauf sieht es nicht gut aus. Die Gespräche hätten jedenfalls kaum schlechter starten können. Der für Montag geplante Auftakt wurde verschoben, am Freitag stand die Konferenz kurz ganz auf der Kippe, begann dann doch - aber ohne das größte Oppositionsbündnis. Jetzt zeigt sich, welchen Preis die Einigung im UN-Sicherheitsrat auf Verhandlungen hat. Zentrale Streitpunkte wurden einfach ausgeklammert. Etwa die Frage, welche Rolle Syriens Präsident Assad künftig spielen soll. Oder die Frage, welche Oppositionsgruppen und Milizen an den Gesprächen teilnehmen dürfen. Das rächt sich nun. Von allen Seiten werden die Assad-Gegner in Riad unter Druck gesetzt. Sollen sie nach Genf reisen? Und unter welchen Bedingungen? UN-Vermittler de Mistura verkauft es zwar als Erfolg, dass das Treffen nicht abgesagt wurde. Doch Gespräche brauchen eine solide Basis, wenn sie erfolgreich sein sollen. Verhandlungen ohne das wichtigste Oppositionsbündnis machen keinen Sinn. Sie gaukeln allenfalls einen Fortschritt vor.

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