01.10.2013 18:33:32
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UPDATE: Berlusconi laufen die Senatoren weg
(NEU: Reaktion Berlusconi, Hintergrund)
Von Giada Zampano
ROM--Silvio Berlusconi verliert in der eigenen Partei massiv an Rückhalt. Seine PDL steht vor der wichtigen Vertrauensabstimmung am Mittwoch vor dem Zerfall. Etwa 40 Senatoren wollen sich bei der Vertrauensfrage hinter Ministerpräsident Enrico Letta stellen. PDL-Senator Carlo Giovanardi kündigte die einschneidende Wende vor Journalisten in der italienischen Hauptstadt an.
Der Wechsel der 40 Senatoren würde genügen, damit Letta im Amt bleiben kann. Der Demokratischen Partei des Premiers fehlen im Senat rund 20 Stimmen. "Wir sind verpflichtet, die Regierung im Amt zu halten", sagte Giovanardi. Die Gruppe sei außerdem stark genug, um künftig eine eigene Fraktion zu bilden.
Die Lage bleibt einen Tag vor der Vertrauensfrage sehr unübersichtlich. Auch Berlusconis Kronprinz Angelo Alfano rief die PDL auf, geschlossen für die Regierung zu stimmen. Erst am Wochenende hatten sich die 5 konservativen Minister aus dem Kabinett zurückgezogen, um gegen die Verurteilung Berlusconis wegen Steuerhinterziehung zu protestieren. Letta schien am Ende. Seitdem hat sich der Wind gedreht und die Zeichen deuten auf einen Zerfall der Truppen des Cavaliere. Dieser scheint sich sich seines Endes bewusst. Letta erlaube seine "politische Hinrichtung", schreibt Berlusconi in einem offenen Brief an die Presse, der zur Veröffentlichung ansteht.
Noch am Montagabend gab sich der Skandalpremier entschlossen, die Regierung zu Fall zu bringen. "Unser Regierungsexperiment ist beendet", sagte er nach einer parteiinternen Dringlichkeitssitzung. Im italienischen Unterhaus besitzt die Demokratische Partei von Letta zwar eine klare Mehrheit, der Premier ist jedoch im Senat auf die Unterstützung der PdL angewiesen. Zuvor hatte es wachsende Kritik am autoritären Gehabe Berlusconis gegeben. In Italien gebe es "eine Partei, bei der man sich zu fünft zum Essen trifft und entscheidet, die Regierung zu stürzen", hatte sich etwa PdL-Minister Gaetano Quagliariello beschwert.
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October 01, 2013 12:02 ET (16:02 GMT)
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