Ungarn will Fahrdienst-Vermittler Uber blockieren

BUDAPEST (dpa-AFX) - Der Fahrdienst-Vermittler Uber könnte künftig in Ungarn "ausgebremst" werden. Mit den Stimmen der rechten Regierungsmehrheit billigte das Parlament in Budapest am Montag ein Gesetz, das es den Behörden ermöglicht, die Web-Seiten und Apps von Uber zu sperren. Die Online-Blockade kann verfügt werden, wenn ein Fahrdienst-Anbieter nicht den strengen amtlichen Taxi-Vorschriften entspricht.

Uber ist seit rund anderthalb Jahren in Budapest präsent. Der Tarif liegt unter dem Preis, den Kunden für Fahrten in amtlich zugelassenen Taxen bezahlen. Budapest hatte Ende 2013 einen einheitlichen und verbindlichen Taxi-Tarif festgesetzt und höhere Anforderungen an Ausstattung und Qualität der zugelassenen Taxen gestellt.

"Uber ist weiterhin der Ansicht, dass das Verbieten und Blockieren neuer Technologien - bloß deshalb, weil sie sich nicht in den Rahmen veralteter Regulierungen einzwängen lassen - kein guter Weg ist", teilte das Unternehmen nach der Billigung des Gesetzes mit. Es werde weiterhin zu seinen 150 000 Nutzern und 1200 Kfz-Partnern in Ungarn stehen, hieß es in der Mitteilung

Uber stellt die Verbindung zwischen Fahrern und Fahrgästen über eine eigene Smartphone-App her, über die auch der Fahrpreis verrechnet wird. Das Sperren einer Applikation ist allerdings nicht so einfach. Experten gehen davon aus, das die zuständige ungarische Medien- und Frequenzbehörde NMHH frühestens bis Jahresende dazu in der Lage sein wird./gm/DP/mis