06.05.2018 18:25:45
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Steinmeier warnt vor Folgen eines Endes des Iran-Abkommens
BERLIN (dpa-AFX) - Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat vor unkalkulierbaren Folgen eines Endes des Atomabkommens mit dem Iran gewarnt. Der frühere US-Außenminister John Kerry habe bei seiner Unterschrift unter das Abkommen gesagt: "Uns muss klar sein, mit dieser Unterschrift haben wir wahrscheinlich einen Krieg verhindert", sagte Steinmeier am Sonntag im "Bericht aus Berlin" der ARD. "Das ist ein wichtiger Satz deshalb, weil man sich erinnern muss, was passieren könnte, wenn dieses Abkommen wieder in sich zusammenfällt und neue Aufrüstungen im mittleren Osten stattfinden."
Bis zum 12. Mai will US-Präsident Donald Trump darüber entscheiden, ob die wegen des Atomabkommens mit Teheran ausgesetzten Sanktionen gegen den Iran außer Kraft bleiben. Dies wird auch als Entscheidung über den Verbleib der USA im Atomabkommen mit dem Iran angesehen.
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hätten in Washington das Richtige gemacht, indem sie auf das gemeinsame europäische Interesse nicht nur in Handelsfragen hingewiesen hätten, sondern auch bei der Aufrechterhaltung des zehn Jahre lang verhandelten Iran-Abkommens, sagte Steinmeier.
Die Entwicklung im transatlantischen Verhältnisses mache ihm Sorge, sagte Steinmeier. "Nicht, weil ich sozusagen auf einen Präsidenten schaue mit manchen irritierenden Twitter-Meldungen." Die amerikanische Administration begreife "uns nicht mehr als Teil einer Weltgemeinschaft", beklagte er. Sie sehe die Welt als eine Arena, in der jeder irgendwie zurechtkommen müsse./bw/DP/he
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