Scholz: Können mit Heizungsgesetz Klimaziele erreichen

Von Andrea Thomas

BERLIN (Dow Jones)--Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) erwartet, dass Deutschland seine Klimaschutzziele trotz des abgeschwächten Heizungsgesetzes einhalten wird. Im ARD-Sommerinterview wies er zudem inhaltliche Kritik an dem Gesetz zurück und betonte, dass von Anfang an festgestanden habe, dass es einen sozialen Ausgleich geben werde. Er zeigte sich zudem unzufrieden mit der öffentlichen Auseinandersetzung der Ampel-Parteien, betonte gleichzeitig aber, dass das "Menschliche" in der Koalition aus SPD, Grünen und FDP funktioniere. Kritik an seinem Führungsstil wies er zurück. Manch einer fordere ein Vorgehen wie das von dem Western-Schauspieler John Wayne. Ihm sei aber weniger Effekthascherei, sondern ein Vorankommen in der Substanz wichtig, so Scholz.

In der Diskussion um das Heizungsgesetz gelte es in der Koalition viele Positionen zusammenzubringen, dies dauere manchmal. Aber: "Das Menschliche funktioniert in der Koalition", sagte Scholz in der ARD. Und das sei ja eine gute Grundlage. Es herrsche sehr viel Vertrauen. "Das ist immer sehr freundlich, sogar bei ganz lange dauernden Koalitionsausschüssen."

Scholz machte deutlich, dass mit der Klimakrise enorme Herausforderungen einhergingen und das Heizungsgesetz beim Erreichen der Klimaziele helfen werde. "Wir wollen diese Klimaziele erreichen. Wir können diese Ziele auch damit erreichen. Aber wir machen das auf eine Art und Weise, bei der die Bürgerinnen und Bürger mitgehen können", sagte Scholz. "Und wir werden das als viertgrößte Volkswirtschaft tun." Damit würde Deutschland zum Vorbild für viele andere Länder. Denn damit würden auch Technologien, die billig seien und die in großer Zahl genutzt werden könnten, dann überall in der Welt verfügbar sein.

Mit Blick auf die internen Streitereien innerhalb der Koalition wies Scholz Forderungen nach einer klareren Führung durch ihn als Kanzler zurück. "Ich glaube, dass ich sehr viel Orientierung gebe, sonst wären die Entscheidungen nicht zustande gekommen", so Scholz. Es wäre wichtig, dass alle mitmachen. "Ich bin sehr dafür, dass man nicht gewissermaßen effekthascherisch vorgeht, einer Schlagzeile nachjagt und der nächsten nachjagt, sondern, dass man dafür sorgt, dass Substanz in die Sache kommt."

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July 02, 2023 11:35 ET (15:35 GMT)