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09.08.2016 22:58:43

Referendum gegen Venezuelas Präsidenten wohl erst nächstes Jahr

CARACAS (dpa-AFX) - Der Volksentscheid zur Abwahl des venezolanischen Präsidenten Nicolás Maduro wird voraussichtlich erst im kommenden Jahr abgehalten. Findet das Referendum nach dem 10. Januar statt, bleiben die regierenden Sozialisten auch im Falle einer Niederlage Maduros an der Macht. Denn laut Verfassung übt der Vizepräsident das Amt bis zum Ende des Mandats aus, falls der Präsident zwei Jahre oder weniger vor Ende seiner Amtszeit per Referendum abgewählt wird. Maduros reguläre Amtszeit endet am 10. Januar 2019.

Die Wahlbehörde setzte am Dienstag die zweite Unterschriftensammlung für den Volksentscheid für Ende Oktober fest. Sie nannte weder ein genaues Datum, noch machte sie Angaben zum weiteren Fahrplan. Den werde es erst in zwei Wochen geben. Die Opposition wirft der Regierung vor, den Prozess absichtlich zu verzögern. Sollte es den Gegnern der Regierung gelingen, vier Millionen Unterschriften zu sammeln, könnte das Referendum binnen 90 Tagen stattfinden.

Das ölreiche Land leidet seit Monaten unter einer schweren wirtschaftlichen und politischen Krise. Es mangelt an Nahrungsmitteln, den Krankenhäusern gehen die Medikamente aus. Grund sind Misswirtschaft, die höchste Inflation der Welt und ein akuter Devisenmangel. Regierung und Opposition machen sich gegenseitig für die Misere verantwortlich./nr/DP/he

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