Neue OZ: Kommentar zu Wahlen 2013 / Bundestag / Parteien / Grüne

Welch tiefer Fall. Es ist noch nicht lange her, da verzeichneten die Grünen Umfragewerte von mehr als 20 Prozent. Im Jahr 2011 waren sie dementsprechend als neue Volkspartei im Gespräch. Gemessen an diesem Höhenflug, haben sie bei der Bundestagswahl eine Bruchlandung hingelegt.

Besonders widrige äußere Umstände können die Grünen dafür nicht als Ursache benennen. Nein, sie haben das magere 8,4-Prozent-Ergebnis selbst zu verantworten. Vor allem die unpopuläre Forderung nach Steuererhöhungen war ein kapitaler Fehler. Insofern ist es nur konsequent, wenn die Parteiführung ihre Ämter zur Verfügung stellt. Die Grünen müssen neu starten - inhaltlich und personell.

Es geht unter anderem um Bündnisperspektiven: Schwarz-Grün oder Rot-Rot-Grün lautet hier die Frage. Sie führt direkt zum Zentrum grüner Identitätsprobleme. Versteht sie sich eher als linke Umverteilungspartei, wie sie Jürgen Trittin vorschwebt? Oder positioniert sich die Bundespartei in der Mitte, wie es die baden-württembergischen Parteifreunde unter dem betont bürgerlich und wirtschaftsfreundlich auftretenden Winfried Kretschmann getan haben?

Der Erfolg gibt Kretschmann recht. Man muss deshalb kein Prophet sein, um eine Korrektur des Partei-Kurses vorherzusagen. Künftig sollte sie sich wieder mehr auf klassisch grüne Themen wie die Energiepolitik konzentrieren.

Uwe Westdörp

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