Neue OZ: Kommentar zu Parteien / SPD

Eher ein Staatsakt denn ein Festakt war der 150. Geburtstag der SPD, genau so hat es die Regie gewollt. Vier Monate vor der Bundestagswahl ging es den Sozialdemokraten vor allem darum, ihre Regierungsfähigkeit zu unterstreichen und ihr weltweites Netzwerk herauszustellen. Das ist gelungen. Zehn Staats- und Regierungschefs sowie 30 Vorsitzende verwandter Parteien erschienen als Gratulanten. Eindrucksvoller lässt sich globales Denken nicht demonstrieren. Glückwunsch, alte Tante SPD!

Aber anders als bei betagten Damen fiel gestern der Blick in die Vergangenheit nicht wehmutsvoll aus. Die unbestreitbar großen Leistungen, beim Arbeitsschutz, bei der Gleichstellung von Mann und Frau sowie vor allem beim Widerstand gegen Hitler und seine Schergen, verführten die Genossen nicht zu weihevoller Rückschau. Nein, sie nahmen dies als Ansporn. Der alte Kampf für Gerechtigkeit und gegen Fremdbestimmung durch das Bürgertum wird neu geführt, aktuell geht es gegen die Dominanz der Finanzmärkte und den Einfluss von Konzernen. Vieles wird vom politischen Gegner kopiert.

Die Gefahr ist dabei: Die CDU ist so sozialdemokratisch geworden, dass die Reichensteuer das letzte Alleinstellungsmerkmal der SPD ist. Sehr fraglich, ob man damit eine Wahl gewinnt. Gestern jedenfalls haben die Genossen diese Sorgen und schlechte Umfragewerte ausgeblendet. Sie waren einfach nur stolz auf ihre Partei. Zu Recht.

Beate Tenfelde

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