11.03.2024 13:37:38
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Merz: Taurus-Ringtausch wäre nur zweitbeste Lösung
BERLIN (dpa-AFX) - CDU-Chef Friedrich Merz steht der Option eines Taurus-Ringtauschs für die Ukraine skeptisch, aber grundsätzlich offen gegenüber. "Das mag die zweitbeste Lösung sein, um das Ziel zu erreichen - besonders ehrenhaft ist das nicht", sagte Merz am Montag nach einer Sitzung der Präsidien von CDU und CSU in Berlin.
Auf ihn wirke die Option eines Ringtausches "ein bisschen" wie die Aussage, "Wasch' mir den Pelz, aber mach mich nicht nass". Letztlich wäre das Vorgehen der Größe und der Verantwortung Deutschlands nicht angemessen. Zudem ändere das Vorgehen ja nichts an der Sache, außer dass es ein "pseudogutes Gewissen" erzeuge.
Seit Monaten wird über die Lieferung der Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine gestritten. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) lehnt die Lieferung ab, da er unter allen Umständen verhindern will, dass deutsche Soldaten in den Krieg mit Russland involviert werden. Die Ukraine fordert ihrerseits seit Monaten die Lieferung der Flugkörper. Auch innerhalb der Bundespolitik gibt es eine Vielzahl von Politikern, die den Plan unterstützen.
Der britische Außenminister David Cameron hatte in einem Interview der "Süddeutschen Zeitung" einen Ringtausch angeregt, der die Bedenken von Scholz zerstreuen könnte. Bei einem solchen Ringtausch könnte Deutschland Taurus-Marschflugkörper an Großbritannien abgeben - und London seinerseits weitere Flugkörper vom Typ Storm Shadow an die Ukraine liefern. Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) sagte am Sonntagabend in der ARD-Sendung "Caren Miosga" dazu: "Das wäre eine Option."
Taurus ist eine Präzisionswaffe, die Ziele in 500 Kilometern Entfernung treffen kann. Die Union fordert die Lieferung der Taurus-Raketen an die Ukraine. Die Koalitionspartner der SPD - Grüne und FDP - sind ebenfalls größtenteils dafür und hatten Scholz für die Ablehnung kritisiert./had/DP/ngu
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