G20-Gegner: Großdemonstration soll Menschen auch aufrütteln

HAMBURG (dpa-AFX) - Die geplante Großdemonstration gegen den G20-Gipfel Anfang Juli in Hamburg soll sich nicht nur gegen das Treffen der Staatschefs richten, sondern die Menschen auch aufrütteln. "Mein Wunsch ist, dass es danach eine neue Stimmung gibt von aktiver Demokratie und aktiver Teilnahme an politischen Prozessen", sagte die Sprecherin der Organisatoren, Emily Laquer, der Deutschen Presse-Agentur dpa. Es gehe darum, Leute wie US-Präsident Donald Trump und die Präsidenten Russlands und der Türkei, Wladimir Putin oder Recep Tayyip Erdogan nicht einfach hinzunehmen, sondern sich aktiv einzumischen. Zu der Demonstration am 8. Juli werden bis zu 100 000 Teilnehmer erwartet.

Beim G20-Gipfel am 7. und 8. Juli treffen sich 19 Staats- und Regierungschefs führender Industrie- und Schwellenländer sowie Vertreter der EU in der Hamburger Messe. Die Bundesregierung als Veranstalterin des bedeutendsten Forums für wirtschafts- und finanzpolitische Zusammenarbeit will dabei die "drängenden Risiken" angehen, "die Gesellschaften weltweit vor große Aufgaben stellen und zudem weitreichende Auswirkungen auf die wirtschaftliche Entwicklung haben". Hierzu zählten etwa geopolitische Konflikte, Migrations- und Fluchtbewegungen, Armut, Hunger sowie der Klimawandel und Epidemien.

Aus Sicht der Gipfelgegner ist das Treffen jedoch nur ein inhaltsleeres Spektakel. "Dieser Gipfel ist in allererster Linie eine Machtinszenierung der größten Industrienationen, um zu sagen: Seht her, es gibt nichts zu sehen, wir haben die Welt unter Kontrolle", sagte Nico Berg von der Aktion BlockG20. Dabei sei doch offensichtlich, dass sie die Welt nicht im Griff hätten, sondern dass es vielfältige soziale und ökologische Krisen gebe. "Wir sagen, das muss aufhören."

Auf dem Gipfel träfen sich zwei politische Lager, sagte Laquer. Auf der einen Seite die Fraktion einer schon von Margret Thatcher und Ronald Reagan begonnenen neoliberalen, geopolitisch ausgerichteten Politik. Dazu zähle auch die Europäische Union. Neu hinzugekommen sei auf der anderen Seite die nationalistische, protektionistische Politik etwa eines Donald Trump, die mehr Grenzen wolle, "wo wir sagen, im 21. Jahrhundert muss niemand mehr Mauern bauen".

"Dagegen wollen wir intervenieren und sagen, es gibt noch etwas Drittes, und zwar einen linken Pol in der Gesellschaft, Leute, die eine solidarische, offene Gesellschaft wollen", sagte Laquer. Und wenn die Staatschefs zu ihren berühmte Fototerminen zusammenkämen, "wollen wir, dass diese Bilder nie gezeigt werden können ohne Bilder von Zehntausenden Menschen, die auf der Straße gemeinsam sagen, so geht die Politik nicht weiter"./klm/DP/he