Bundesregierung beschließt Beteiligung an Asien-Investitionsbank

BERLIN (dpa-AFX) - Die Bundesregierung hat die Weichen zum Einstieg Deutschlands bei der von China angestoßenen Investitionsbank für Asien (AIIB) gestellt. Einen entsprechenden Gesetzentwurf billigte das Kabinett am Mittwoch. Deutschland wird als viertgrößter Anteilseigner bei der AIIB einsteigen, die mehr Geld für die Infrastruktur in Asien mobilisieren soll.

Zu den 57 Gründungsmitgliedern gehören neben Deutschland auch Frankreich, Großbritannien und Italien. Insgesamt sind bisher 14 EU-Staaten mit im Boot. Die US-Regierung sieht die AIIB skeptisch. Auch Japan und Kanada, die ebenfalls Teil der G7-Gruppe der führenden westlichen Industriestaaten sind, waren zuletzt skeptisch.

Die Asian Infrastructure Investment Bank (AIIB) soll über ein Gesamtkapital von 100 Milliarden US-Dollar verfügen. Deutschland werde einen Kapitalanteil von 4,5 Milliarden US-Dollar übernehmen und damit nach China, Indien und Russland der viertgrößter Eigner sein, erklärte das Bundesfinanzministerium.

Die AIIB will nach Angaben des Bundesfinanzministeriums Anfang Januar 2016 mit der Geschäftstätigkeit starten. Die Bundesregierung strebe einen Abschluss der Ratifizierung - die verbindliche Bestätigung des Vertrages - Mitte Dezember 2015 an. Das nächste Treffen der Chefunterhändler zur AIIB sei Ende September in Frankfurt geplant.

Nach früheren Angaben sollte der deutsche Eigenkapitalanteil rund 900 Millionen US-Dollar einzuzahlendes Kapital betragen. Dieser werde - verteilt über die Jahre 2016 bis 2019 - eingezahlt. Hinzu kämen rund 3,6 Milliarden US-Dollar Gewährleistungen ab 2016./sl/DP/jha