Bundesagentur-Chef Scheele kritisiert Hartz-IV-Debatte

BERLIN (dpa-AFX) - Der Chef der Bundesagentur für Arbeit, Detlef Scheele, hat die Debatte über die Zukunft von Hartz IV kritisiert. "Konkrete Verbesserungsvorschläge habe ich in der aktuellen Debatte bisher nicht gehört", sagte Scheele der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. "Das ist eine Geisterdebatte." Er verweigere sich Änderungen nicht, so der BA-Vorstandsvorsitzende, der zuvor SPD-Arbeitssenator in Hamburg war.

"Wer die Grundsicherung abschaffen will, sollte sagen, was konkret an dessen Stelle treten soll", so Scheele aber unter anderem mit Blick auf Äußerungen aus der SPD. An Verbesserungsmöglichkeiten fehle es nicht. Heute gebe die BA 62 Prozent für die Verwaltung und 38 Prozent für die aktiven Maßnahmen zugunsten der Arbeitslosen aus. "So kann es nicht bleiben. Der Gesetzgeber muss hier etwas tun."

Vom linken SPD-Flügel waren vor dem SPD-Parteitag in Wiesbaden, bei dem Andrea Nahles am Sonntag zur neuen Vorsitzenden gewählt werden soll, Rufe nach Alternativen zu Hartz IV gekommen. Auch die Linke will Hartz IV in heutiger Form abschaffen./bw/DP/zb