Bund einigt sich auf Finanzhilfen für wichtige Flughäfen

BERLIN (dpa-AFX) - Der Bund will in der Corona-Krise vor allem die wichtigen großen Verkehrsflughäfen in Deutschland mit einmaligen Zuschüssen stützen. Das sieht ein Maßnahmenpaket der Bundesregierung vor, auf das sich Finanz- und Verkehrsministerium nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur am Donnerstag einigten. Für kleine Regionalflughäfen sind dagegen nur Entlastungen bei Gebühren vorgesehen.

Das Paket sieht vor, dass der Bund einmalig mit Zuschüssen zwölf wichtigen Flughäfen hilft, an denen er nicht selbst beteiligt ist. Dies sind einem Papier zufolge die Flughäfen Bremen, Dresden, Düsseldorf, Erfurt, Frankfurt, Hamburg, Hannover, Leipzig, Münster/Osnabrück, Nürnberg, Saarbrücken und Stuttgart. Konkret geht es um die Erstattung von Kosten für das Offenhalten von Flughäfen zu Beginn der Pandemie.

Voraussetzung für die Unterstützungsmaßnahme des Bundes ist laut Papier, dass das jeweilige Land einen Zuschuss in gleicher Höhe zusagt, für das Jahr 2020 keine Dividenden ausgeschüttet und an Geschäftsführer und Vorstände keine Boni gezahlt werden. Der Bund will 200 Millionen Euro zur Verfügung stellen.

Die Länder hatten zuvor ihre generelle Bereitschaft erklärt für ein 50-50-Modell, das Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) vorgeschlagen hatte. Bei dem Gesamtpaket geht es um weit mehr als eine Milliarde Euro, hieß es.

Das Paket sieht weiter vor, dass der Bund für kleine Regionalflughäfen die Kosten für Flugsicherungsdienstleistungen übernimmt. Bislang tragen die kleinen Flughäfen diese Kosten selbst und können sie nicht immer an die Fluggesellschaften weiterreichen. Im Haushalt 2021 seien für diese Unterstützungsmaßnahme 20 Millionen Euro vorgesehen.

Zu dem Paket gehört außerdem die finanzielle Unterstützung für die drei Flughäfen Berlin-Brandenburg, Köln/Bonn und München, an denen der Bund selbst beteiligt ist. Dies hatte der Bund bereits zugesagt, es geht um mehr als 400 Millionen Euro für die Jahre 2020 und 2021. Des Weiteren erhält die bundeseigene Deutsche Flugsicherung GmbH im laufenden Jahr eine Eigenkapitalunterstützung von 300 Millionen Euro.

Der Branchenverband ADV hatte vor kurzem noch einmal vor den Beratungen erneut die dramatische wirtschaftliche Lage sämtlicher Flughäfen nach den Verkehrseinbrüchen in der Corona-Pandemie geschildert. Das gesamte Luftfahrtsystem stehe nahezu vor dem Kollaps, und viele Flughäfen stünden vor dem Aus. Dem Verband zufolge ist jeder vierte der rund 180 000 direkten Arbeitsplätze an den Flughäfen bedroht./hoe/DP/he