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05.01.2018 22:00:00

APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K - 22.00 Uhr

Regierung beschloss ersten Maßnahmen ihres Programms

Seggauberg - Die neue ÖVP-FPÖ-Regierung hat ihre erste Regierungsklausur am Freitag mit einer Ministerratssitzung abgeschlossen. Dabei wurden die ersten sechs von 2.000 Maßnahmen im Regierungsprogramm beschlossen, berichteten Bundeskanzler Kurz (ÖVP) und Vizekanzler Strache (FPÖ) am Tagungsort auf Schloss Seggau. Darunter waren die Senkung der Arbeitslosenversicherungsbeiträge, die Indexierung der Familienbeihilfe für im Ausland lebende Kinder und Eckpunkte des Doppelbudgets 2018/2019.

Arbeitslosengeld - Sozialministerin Hartinger rudert zurück

Wien - Sozialministerin Beate Hartinger-Klein (FPÖ) hat nach der Zurechtweisung durch Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) ihre Ansage, wonach Langzeitarbeitslose entgegen dem Regierungsprogramm nicht in die Mindestsicherung fallen würden, wieder zurückgenommen. "Der Bundeskanzler hat natürlich recht", sagte Hartinger im "Kurier". Man werde aber definitiv nicht auf das Vermögen zugreifen, versicherte Hartinger.

Wiener Ärztekammer initiiert Volksbegehren zum Rauchverbot

Wien - Die Wiener Ärztekammer macht gegen den blauen Dunst mobil: Das Präsidium der Interessensvertretung hat am Freitag Schritte zur Einleitung eines Volksbegehrens für die Beibehaltung des Nichtrauchergesetzes - das auch ein generelles Rauchverbot in der Gastronomie beinhaltet - beschlossen. Das teilte die Kammer mit. Der Beschluss im Präsidium sei einstimmig gefallen, wurde betont. Das Kammeramt sei beauftragt worden, alle rechtlichen Erfordernisse entsprechend vorzubereiten.

Macron und Erdogan ohne Annäherung bei Menschenrechten

Istanbul/Paris/Ankara - Die tief greifenden Differenzen zwischen der EU und der Türkei halten auch nach einem Besuch des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan bei seinem französischen Kollegen Emmanuel Macron an. Macron räumte in einer gemeinsamen Pressekonferenz in Paris ein, es gebe weiter Meinungsverschiedenheiten in der Frage der Menschenrechte. Erdogan bekräftigte in scharfen Worten seine Vorwürfe gegen Journalisten und Intellektuelle, denen er vorwarf, zum Teil Terrorismus Vorschub zu leisten.

UNO-Sicherheitsrat berät zur Lage im Iran

New York - Hinter verschlossenen Türen hat sich der UNO-Sicherheitsrat in New York am Freitag mit den Protesten im Iran befasst. Russland hatte die Beratungen unter Ausschluss der Öffentlichkeit vor einer von den USA beantragten öffentlichen Sitzung gefordert. Moskau wirft Washington eine Einmischung in die inneren Angelegenheiten des Iran vor. Die regierungskritischen Proteste im Iran hatten am 28. Dezember in der Stadt Mashhad begonnen. Bei gewaltsamen Zusammenstößen mit Sicherheitskräften wurden mehr als 20 Menschen getötet.

Deutscher bei Lawinenabgang in Osttirol gestorben

Flachau/Bregenz - Zwei 25-jährige Deutsche sind am Freitag bei einem Lawinenabgang bei Kals in Osttirol verschüttet worden. Einer von ihnen konnte nach stundenlanger Suche nur noch tot geborgen werden, der zweite Deutsche blieb vorerst vermisst. Die Suche musste unterbrochen werden, sagte ein Sprecher der Polizei zur APA. Wann die Suche fortgesetzt wird, stand noch nicht fest. Der Einsatzleiter sprach von einem "riesigen Ausmaß" der Lawine.

WHO will Computerspielsucht als Krankheit anerkennen

Genf - Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) will Computerspielsucht als Krankheit anerkennen. Wie ein Sprecher der UN-Organisation am Freitag in Genf mitteilte, soll das allgemein als "Gaming Disorder" bezeichnete Phänomen in die elfte Internationale Klassifikation der Krankheiten aufgenommen werden, die im Juni veröffentlicht wird. Die Liste basiert auf Einschätzungen von Experten in aller Welt. Wenn das Phänomen als Krankheit anerkannt sei, könne dies zur Unterstützung weiterer Forschung führen, heißt es von WHO-Seite.

(Schluss) ral/vos

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