APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K - 16.00 Uhr

Ankara - Aus Protest gegen die Verhaftung ihrer Vorsitzenden und zahlreicher weiterer Abgeordneter in der Türkei hat die pro-kurdische HDP einen weitgehenden Boykott des Parlaments beschlossen. Die zweitgrößte Oppositionspartei im Parlament in Ankara teilte am Sonntag mit, sie ziehe sich zunächst aus allen Gesetzgebungsverfahren zurück. Über das weitere Vorgehen werde sie mit ihren Anhängern beraten.

Kurdische Extremistengruppe TAK bekannte sich zu Anschlag

Ankara - Die kurdische Extremistengruppe Freiheitsfalken Kurdistans (TAK) hat sich einem Medienbericht zufolge zu dem Bombenanschlag im Südosten der Türkei bekannt. Einer ihrer Kämpfer habe das Selbstmordattentat am Freitag in Diyarbakir verübt, bei dem elf Menschen getötet wurden, meldete die Nachrichtenagentur Firat, die den kurdischen Rebellen nahestehen soll, am Sonntag.

Erste Teileinigungen bei Finanzausgleichsverhandlungen

Wien - Bei den Finanzausgleichsverhandlungen hat es Sonntagnachmittag erste Fortschritte gegeben. Konkret hat man sich gemäß Informationen aus Verhandlerkreisen auf die Kostendämpfungspfade in Sachen Gesundheit und Pflege verständigt. Zudem wurde bei der Kinderbetreuung vereinbart, in die Aufgabenorientierung einzusteigen.

Stöger wartet bei Mindestsicherung auf Montag

Wien - Im Koalitionsstreit um die Verlängerung der bundesweiten Mindestsicherung zeichnet sich weiter keine Lösung ab. "Wir warten auf Montag, was da zurückkommt", sagte eine Sprecher von Sozialminister Alois Stöger (SPÖ) am Sonntag auf APA-Anfrage: "Verhandelt wird nicht mehr großartig." Man könne keine Abstriche mehr machen. Die Grünen verlangten ein Ende des politischen Hick-Hacks.

Rupprechter kündigt 100-Millionen-Euro-Klimapaket an

Wien/Marrakesch - Bevor am Montag in Marokko die UNO-Klimakonferenz beginnt, hat Umweltminister Rupprechter ein 100-Millionen-Euro-Paket für Österreich angekündigt. Das Förderpaket für 2017 und 2018 soll in den Klimaschutz investiert werden, sagte Rupprechter der "Kleinen Zeitung". E-Mobilität, erneuerbare Energieträger und thermische Sanierung sollen damit finanziert werden. In der kommenden Woche soll das Paket, das mit Mitteln aus Rücklagen des Umweltressorts finanziert wird, fixiert werden.

Kein Kandidat der Koalition als Gauck-Nachfolger in Sicht

Berlin - Die Chancen auf einen gemeinsamen Kandidaten der Großen Koalition für das Bundespräsidentenamt in Deutschland schwinden offenbar. Vor einem Treffen der Koalitionsspitzen am Sonntag machte sich die SPD erneut für den deutschen Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) als Nachfolger von Joachim Gauck stark. CSU-Chef Horst Seehofer lehnte Steinmeier allerdings ab.

VW-Aufsichtsratschef Pötsch im Visier der Ermittler

Wolfsburg - In der Affäre um manipulierte Abgaswerte bei Volkswagen rückt Aufsichtsratschef Hans Dieter Pötsch ins Visier der deutschen Ermittler. Die Staatsanwaltschaft Braunschweig ermittle nun auch gegen Pötsch, teilte VW am Sonntag mit. Das Verfahren beziehe sich auf die Zeit, als er Finanzvorstand des Konzerns war. Die Behörde geht dem Verdacht nach, dass der Autobauer möglicherweise bewusst verspätet über die finanziellen Folgen der millionenfachen Abgasmanipulation informierte.

Schnee sorgte für Stau auf Tiroler Brennerautobahn

Matrei am Brenner - Der erste Wintereinbruch hat am Sonntag für Probleme auf der Tiroler Brennerautobahn (A13) gesorgt. Bei Matrei waren einige Lkw hängen geblieben und blockierten die Autobahn, teilte die Asfinag mit. Kurzzeitig musste die Fahrbahn komplett gesperrt werden. Gegen 13.30 Uhr habe eine Fahrspur jedoch wieder frei gegeben werden können, sagte der Sprecher des Autobahnerhalters zur APA.

(Schluss) ce/pat