06.11.2016 13:00:00
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APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K - 13.00 Uhr
Ankara - Aus Protest gegen die Verhaftung ihrer Vorsitzenden und zahlreicher weiterer Abgeordneter in der Türkei hat die pro-kurdische HDP einen weitgehenden Boykott des Parlaments beschlossen. Die zweitgrößte Oppositionspartei im Parlament in Ankara teilte am Sonntag mit, sie ziehe sich zunächst aus allen Gesetzgebungsverfahren zurück. Über das weitere Vorgehen werde sie mit ihren Anhängern beraten.
Mindestsicherung belastet Finanzausgleichsverhandlungen
Wien - Der Konflikt um die Mindestsicherung belastet auch die vermutlich abschließenden Verhandlungen zum Finanzausgleich. Die großen VP-dominierten Länder wollen nämlich einen Kostenersatz des Bundes, selbst wenn man sich auf keine neue Bund/Länder-Vereinbarung verständigt. An sich ist die Mindestsicherung kein direktes Finanzausgleichsthema, aber spätestens durch das Ultimatum von Sozialminister Alois Stöger (SPÖ), bis zum Montag einen Abschluss zu finden, ist es dazu geworden.
Van der Bellen sieht Parallelen zwischen FPÖ und Trump
Wien - Präsidentschaftskandidat Alexander Van der Bellen sieht Parallelen zwischen Rechtsparteien wie der FPÖ und den Republikanern unter US-Präsidentschaftsanwärter Donald Trump. Bei allen Vorbehalten könne man doch Ähnlichkeiten solcher Bewegungen in Europa und den USA erkennen: "Diese schwer zu definierende Wutstimmung, die bei vielen herrscht. Die Verrohung der Sprache, die sich Trump hat zuschulden kommen lassen, das Hetzen gegen Minderheiten, dort die Latinos, bei uns andere."
VW-Aufsichtsratschef Pötsch im Visier der Ermittler
Wolfsburg - In der Affäre um manipulierte Abgaswerte bei Volkswagen rückt Aufsichtsratschef Hans Dieter Pötsch ins Visier der deutschen Ermittler. Die Staatsanwaltschaft Braunschweig ermittle nun auch gegen Pötsch, teilte VW am Sonntag mit. Das Verfahren beziehe sich auf die Zeit, als Pötsch Finanzvorstand des Konzerns war. Die Behörde geht dem Verdacht nach, dass der Autobauer möglicherweise bewusst verspätet über die finanziellen Folgen der millionenfachen Abgasmanipulation informierte.
Offensive auf IS-Hochburg Raqqa läuft
Damaskus/Raqqa (Rakka) - Die kurdisch dominierten Syrischen Demokratischen Kräfte (SDF) haben ihre lange erwartete Offensive auf die IS-Hochburg Raqqa in Syrien begonnen. "Die große Schlacht zur Befreiung von Raqqa und seiner Umgebung hat begonnen", heißt es in einer Erklärung der SDF, die bei einer Pressekonferenz in Ain Issa verlesen wurde. Ain Issa befindet sich etwa 50 Kilometer nördlich von Raqqa. Man werde Schritt für Schritt vorgehen, hieß es weiter. Die Sicherheit von Zivilisten habe Vorrang.
Neue Massenproteste gegen Südkoreas Präsidentin Park
Seoul - Neue Massenproteste und Verhaftungen im Korruptionsskandal um eine ihrer engsten Vertrauten haben den Druck auf Südkoreas Präsidentin Park Geun-hye verstärkt. Mehrere Zehntausend Menschen forderten am Samstagabend in Seoul bei einer der größten Kundgebungen der vergangenen Jahre den Rücktritt ihrer Präsidentin.
Tödlicher Reitunfall in Wiener Neustadt
Wiener Neustadt - Ein Reiter ist am Samstag in Wiener Neustadt ums Leben gekommen. Der Mann (Jahrgang 1968) dürfte bei einem Sturz tödliche Verletzungen erlitten haben, hieß es von der NÖ Polizei am Sonntag. Eine Spaziergängerin hatte den leblosen Mann laut "NÖN" gegen 14.30 Uhr im Bereich einer Koppel bei einem Reitstall an der B54 entdeckt und die Rettung gerufen. Wiederbelebungsversuche blieben erfolglos.
(Schluss) ce/ik
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