14.12.2014 13:00:00
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APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K - 13.00 Uhr
Klagenfurt/Wien - Im Zusammenhang mit der Überprüfung und Notverstaatlichung der damaligen Hypo Alpe Adria - der jetzigen Abbaubank Heta - hat es "im System selbst Mängel gegeben". Das sagte Rechnungshof-Chef Josef Moser am Sonntag in der ORF-"Pressestunde". Er nahm damit ein Ergebnis des derzeit im Stellungnahmeverfahren befindlichen Berichtes vorweg. Dieser wird erst im Frühjahr 2015 öffentlich zugänglich.
RH-Präsident Moser will Begünstigungen prüfen
Wien - Rechnungshof-Präsident Josef Moser will im Zuge der Steuerreform Begünstigungen durchleuchtet sehen. Die Frage sei, wie zweckmäßig manche Ausnahmen überhaupt noch seien, sagte er am Sonntag in der ORF-"Pressestunde". Weiters forderte er eine Abgabensenkung und appellierte abermals, Doppelgleisigkeiten in der Verwaltung zu beseitigen. Bundespräsident will Moser nicht werden.
Einigung auf Kompromiss bei UNO-Klimagipfel
Lima - Auf dem UNO-Klimagipfel in Lima ist im Streit um die Reduzierung der Treibhausgasemissionen ein Kompromiss erreicht worden. Nach intensiven Verhandlungen trafen die UNO-Mitgliedsstaaten eine Einigung zur Lastenteilung bei der CO2-Reduzierung, wie die Konferenzleitung am Sonntag mitteilte. Das Verhandlungsergebnis wurde von vielen Beteiligten als Minimalkonsens eingeschätzt.
US-Kongress genehmigt Waffenlieferungen an Ukraine
Washington - Der US-Senat hat ein Gesetz zu Waffenlieferungen an die Ukraine bestätigt. Die Senatoren stimmten am Samstag einstimmig für den "Ukraine Freedom Support Act", der den Weg für die Lieferung sogenannter tödlicher US-Militärausrüstung freimacht. Die Entscheidung liegt aber bei US-Präsident Barack Obama, der bisher nur die Lieferung nicht-tödlicher Militärhilfe genehmigte.
Japans Regierungspartei vor hohem Wahlsieg
Tokio - Bei der vorgezogenen Parlamentswahl in Japan zeichnet sich ein Kantersieg von Ministerpräsident Shinzo Abe ab. Die Koalition unter Abes Liberaldemokratischer Partei kann Nachwahlbefragungen zufolge mit einer Zweidrittelmehrheit rechnen. Laut den TV-Hochrechnungen erhielt Abes Partei 294 der 475 Sitze und käme mit ihrem Koalitionspartner Komeito auf eine absolute Mehrheit von 328 Abgeordneten.
Polizei in Türkei geht gegen Gülen vor
Istanbul - In der Türkei ist die Polizei am Sonntag erneut gegen den in den USA lebenden islamistischen Kleriker Fethullah Gülen vorgegangen. Nach Berichten des staatlichen Rundfunks wurden ein Gülen nahestender Fernsehsender und eine mit ihm verbundene Zeitung durchsucht. Bei Razzien in verschiedenen Landesteilen seien insgesamt 32 Menschen festgenommen worden, berichteten türkische Medien.
24 Tote nach Erdrutsch in Indonesien
Jakarta - Nach einem Erdrutsch in Indonesien ist die Zahl der Toten auf 24 gestiegen. Die Erdmassen hatten ein Dorf auf der Insel Java unter sich begraben. 84 Dorfbewohner wurden noch vermisst, wie die Katastrophenschutzbehörde des südostasiatischen Landes am Sonntag mitteilte. Die Erdmassen verschütteten am Freitag 105 Häuser und mehrere Autos.
Polizei löste "Facebook-Party" in Tirol auf
Wattenberg - Wegen einer "Facebook-Party" in einem Privathaus in Wattenberg im Tiroler Bezirk Innsbruck-Land hat die Polizei in der Nacht auf Sonntag zu einem Großeinsatz ausrücken müssen. Weil die Einladung einer jungen Einheimischen über das Netzwerk weitergeleitet worden war, erschienen letztlich etwa 130 Besucher. Die Polizei musste die Veranstaltung schließlich auflösen.
(Schluss) hhi/rst
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