16.05.2022 16:30:00
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APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K
Moskau/Helsinki/Stockholm - Schweden will NATO-Mitglied werden. Das Land werde einen Antrag zur Aufnahme in das Verteidigungsbündnis stellen, sagte die schwedische Ministerpräsidentin Magdalena Andersson am Montag in Stockholm. "Wir verlassen eine Ära und treten in eine neue ein", so Andersson. Zuvor hatte sich im Parlament eine Parlamentsmehrheit für eine Mitgliedschaft in dem westlichen Militärbündnis ausgesprochen. Russlands Präsident Wladimir Putin kündigte eine "Reaktion" Moskaus an.
Sanktionsstreit überschattet EU-Außenminister-Treffen
Brüssel/Kiew (Kyjiw)/Moskau - Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) hat sich am Rande eines Treffens mit EU-Amtskollegen am Montag in Brüssel hinsichtlich einer Einigung auf ein sechstes Sanktionspaket gegen Russland "in den nächsten Tagen" zuversichtlich gezeigt. Litauens Außenminister Gabrielius Landsbergis erhob dagegen schwere Vorwürfe gegen Ungarn, das das geplante Einfuhrverbot für russisches Öl ablehnt. "Die ganze Union wird von einem Mitgliedstaat in Geiselhaft gehalten", kritisierte er.
Ukrainische Truppen erreichen russische Grenze
Kiew (Kyjiw)/Moskau - In einem symbolträchtigen Schritt haben ukrainische Streitkräfte nach Regierungsangaben im Nordosten die russischen Truppen zurückgedrängt und die Grenze zu Russland erreicht. "Gemeinsam zum Sieg!", teilte das Verteidigungsministerium in Kiew am Montag auf Facebook mit. Das 227. Bataillon der 127. Brigade habe die Staatsgrenze erreicht. Das russische und das ukrainische Militär einigten sich indes offenbar auf eine Feuerpause und humanitäre Korridore in Mariupol.
EU-Prognose: Österreichs Wirtschaft wächst 2022 langsamer
Brüssel/Wien - Der Ukraine-Krieg und die damit verbundenen hohen Energiepreise bremsen nach Einschätzung der EU-Kommission die heimische Wirtschaft. Die Brüsseler Behörde rechnet für 2022 mit einem realen Anstieg des Bruttoinlandsprodukts (BIP) um 3,9 Prozent, das sind um 0,4 Prozentpunkte weniger als bisher angenommen. Auch für 2021 nahm die EU-Kommission ihre Zahlen zurück: Sie geht nun von einem Wirtschaftswachstum von 4,5 Prozent aus, im Februar lag die Berechnung bei 4,7 Prozent.
Krankenversicherung erwartet für heuer 344 Millionen Verlust
Wien - Die Krankenversicherungen erwarten für heuer ein Defizit von 343,9 Millionen Euro. Damit fällt die aktuelle Prognose des Dachverbandes für die drei Träger um 22,5 Mio. schlechter aus als noch vor drei Monaten. Für die nächsten vier Jahre rechnet die Krankenversicherung zwar weiter mit einem Minus, die Prognose zeigt aber eine relativ stabile Entwicklung - 2026 soll das Defizit etwa so hoch ausfallen wie heuer. Im Vorjahr lag es allerdings nur etwa halb so hoch.
Rauch denkt über Fiaker-Verbot nach
Wien - Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) - der auch für den Tierschutz zuständig ist - hat empfohlen, über ein Verbot von Fiakern zumindest nachzudenken. Es stelle sich die Frage, ob der Einsatz von Fiakern in einer Großstadt überhaupt noch zeitgemäß ist, hielt er am Montag gegenüber "Wien heute" fest. "Man sollte sich Gedanken darüber machen, nämlich wirklich aus Gründen des Tierschutzes, ob man ein Pferd diesem Stress aussetzen sollte", befand der Minister.
Keine Beschränkungen mehr bei Einreise nach Österreich
Wien - In Österreich sind alle wegen der Corona-Pandemie verhängten Einreisebeschränkungen aufgehoben worden. Seit Mitternacht ist bei der Einreise kein 3G-Nachweis mehr erforderlich. Urlauber, Reiserückkehrer und andere Besucher aus aller Welt können damit erstmals seit Beginn der Pandemie wieder auflagenfrei einreisen. Die neue vom Gesundheitsministerium erlassene Einreiseverordnung ist am Montag um 0 Uhr in Kraft getreten.
Missbrauchsverdacht gegen Wiener Kindergärtner
Wien - Ein Pädagoge soll in einem städtischen Wiener Kindergarten Mädchen und Buben sexuell missbraucht haben. Laut "Kronen Zeitung" wird dem Mann etwa vorgeworfen, ein Kind beim Wickeln unsittlich berührt zu haben. Der Fall liegt bei der Staatsanwaltschaft. Zugleich haben Eltern Kritik geübt. Sie seien erst nach einem Jahr über die Vorfälle informiert worden, kritisieren sie. Der zuständige Stadtrat Christoph Wiederkehr (NEOS) will ihnen nun umfassend berichten.
Die Auswahl der Meldungen für diesen Nachrichtenüberblick erfolgte automatisch.
red
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