APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K

Kiew (Kyjiw)/Moskau/New York - Die Behörden in Mariupol werfen den russischen Streitkräften vor, eine Waffenruhe für Evakuierungen aus dem belagerten Asow-Stahlwerk verletzt zu haben. Russische Truppen hätten ein Auto beschossen, das an Evakuierungsmaßnahmen beteiligt gewesen sei, hieß es. Dabei sei ein ukrainischer Kämpfer getötet und sechs weitere verletzt worden. Ursprünglich wurde ein weiterer Konvoi der UNO zur Evakuierung von rund 200 Zivilisten aus dem belagerten Stahlwerk erwartet.

Selenskyj lädt Scholz am 9. Mai nach Kiew ein

Kiew (Kyjiw)/Moskau - Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat den deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz zum Tag des Sieges über Nazi-Deutschland am 9. Mai nach Kiew eingeladen. Scholz sei seit einiger Zeit eingeladen, sagt Selenskyj per Videoschaltung der britischen Denkfabrik Chatham House. Wie die ARD Tagesschau berichtet, sei Scholz gemeinsam mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier eingeladen. Steinmeiers Ausladung durch Kiew hatte für massive Irritationen in Berlin gesorgt.

Finanzministerium nimmt Strompreise unter die Lupe

Wien - Das Finanzministerium hat die angekündigte Prüfung einer Gewinnabschöpfung begonnen, nachdem Kanzler Karl Nehammer (ÖVP) eine solche bei teilstaatlichen Stromunternehmen wie dem Verbund oder der EVN ins Spiel gebracht hatte. In dem am Freitag verbreiteten Statement nannte das ÖVP-geführte Ministerium die Preisentwicklung des aus erneuerbarer Energie gewonnenen Stroms als "schwer nachvollziehbar".

VfGH akzeptiert "Lockdown für Ungeimpfte"

Wien - Auch der zweite "Lockdown für Ungeimpfte" hat vor dem Höchstgericht standgehalten. Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat die Beschwerde einer Oberösterreicherin als inhaltlich nicht begründet abgewiesen. Argumentiert wird, dass die verhängten Maßnahmen angesichts der Infektionszulage zulässig waren.

Corona-Strategieplan für den Herbst mit vier Szenarien

Wien - Die österreichische Bundesregierung will für den kommenden, mittlerweile dritten Pandemie-Herbst besser gerüstet sein. Am Freitag präsentierte Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) mit Fachleuten einen sogenannten Variantenmanagementplan (VMP). In die Erarbeitung wurden 80 Expertinnen und Experten eingebunden, er enthält vier mögliche Szenarien für die weiteren Entwicklung des Corona-Virus. Der finale VMP soll Anfang Juni vorliegen, kündigte Rauch an.

Leistungsbilanz negativ - Aufgaben werden nicht geringer

Wien - Österreichs Leistungsbilanz ist 2021, dem ersten Jahr, das ganz von der Coronapandemie geprägt wurde, erstmals seit zwei Jahrzehnten negativ ausgefallen. Das Minus belief sich auf 2,1 Mrd. Euro, 0,5 Prozent der Wirtschaftsleistung. "Gelinde gesagt werden die Herausforderungen nicht geringer", verwies Nationalbank-Vizechef Gottfried Haber am Freitag auf geopolitische und pandemische Unsicherheiten. Das Defizit könne sich aber auch rasch wieder in den positiven Bereich drehen.

Verluste für Konservative bei Kommunalwahlen in England

London - Die Konservative Partei von Premierminister Boris Johnson hat bei den Kommunal- und Bezirkswahlen in Großbritannien schwere Verluste erlitten. Von hoher Symbolkraft waren vor allem die Niederlagen in den Londoner Bezirken Westminster, wo sich die Regierungsgebäude befinden, und Wandsworth, die seit Jahrzehnten von den Tories regiert worden waren. Dort setzte sich jeweils die größte Oppositionspartei Labour durch.

Hafenecker kritisiert Karmasin/Beinschab-Aufträge

Wien - Die FPÖ kritisiert, dass die Meinungsforschungsunternehmen der in der ÖVP-Inseratenaffäre beschuldigten Sabine Beinschab sowie von Ex-Familienministerin Sophie Karmasin (ÖVP) in den Jahren 2019 und 2020 noch mit Aufträgen aus dem Finanzministerium versorgt worden seien. Die Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage habe ergeben, dass 300.000 Euro Steuergeld in den Umfragen-Pool der beiden geflossen seien, so FPÖ-Mandatar Christian Hafenecker in einer Aussendung am Freitag.

Die Auswahl der Meldungen für diesen Nachrichtenüberblick erfolgte automatisch.

red